Rassistischen Monologen Solidarität entgegensetzen!


Sonntag, 18. September 2016
15 Uhr Fahrraddemo ab Hallmarkt nach Neustadt
16 Uhr Kundgebungen im Südpark (Kundgebungsorte werden bei Beginn der Fahrraddemo bekanntgegeben)*
Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1095767033804709/
Live-Infos zu den Kundgebungen und der Demo bei Twitter: @HalggR und #HAL1809

AUFRUF:
RASSISTISCHEN MONOLOGEN SOLIDARITÄT ENTGEGENSETZEN!


Erneut zieht es die extreme Rechte in den Südpark. Nachdem vergangene Woche die Neonazis von “Die Rechte” und “Brigade Halle” nur unter Gegenprotest und auf einer durch Blockaden verkürzten Route am Rande des Viertels marschieren konnten, haben sich für den kommenden Sonntag Donatus Schmidt und Sven Liebich angekündigt. Die beiden sind Köpfe der rechten Querfront in Halle, welche jeden Montag auf dem Marktplatz gegen Geflüchtete hetzt, Verschwörungsideologien verbreitet und in der Vergangenheit auch Holocaustleugnern ein Podium bot. Zu ihrer Kundgebung im Südpark sind auch regionale Neonazis zu erwarten, mit ihnen demonstrierte die selbsternannte “Montagsdemo für den Frieden” bereits mehrfach gemeinsam.

Schmidt verwendet dabei das klassische Vokabular der extremen Rechten, wenn er beispielsweise vom “Volkstod” schwadroniert und zeigt offen seine Unterstützung für gewaltbereite Reichsbürger wie Adrian Ursache, der Beamte bei der Räumung seines Phantasiestaats Ur mit einer Schusswaffe angegriffen haben soll und bereits zuvor dem Gerichtsvollzieher ankündigte: “Ich werde dich abschlachten wie Vieh”. Liebich, verurteilt wegen Beleidigung und Körperverletzung, ist schon seit Jahren als Rechtsextremer aktiv, war etwa Kader der in Deutschland verbotenen Neonaziorganisation “Blood & Honour”. Hatte er früher einen rechtsextremen Versandhandel, ist er heute Geschäftsführer eines Online-T-Shirt-Handels, wo er allerlei Staffage für die extreme Rechte vertreibt: “Abschiebehelfer”-Warnwesten für militante Neonazis genauso wie israelfeindliche Motive. War er früher gemeinsam mit V-Mann Corelli (alias Thomas Richter) aus dem NSU-Umfeld der Macher des “Nationaler Beobachter”, betreibt er heute Seiten u.a. unter dem Namen “halle-leaks”, auf denen er Lügen und Schauermärchen verbreitet, gegen Geflüchtete und Migrant*innen hetzt, politische Gegner*innen bedroht und von rassistischen Nein-zum-Heim-Seiten über die AfD, “Junge Freiheit” und “Identitäre Bewegung” bis zu verschwurbelten Verschwörungsideologien nahezu das gesamte rechte Spektrum promotet.

In ihrem Aufruf schreiben Schmidt & Liebich von „Roma-Terror“, von angeblichen „Steinigungen“ und von fast täglich stattfindenden Angriffen auf die „einheimische Bevölkerung“. Es ist diese permanente, rassistische Hetze, die seit Monaten aus dem Umfeld der sogenannten “Montagsmahnwache” abgesondert wird, welche mit zur Eskalation der Situation im Südpark und andernorts beiträgt. Die geplante Kundgebung am Sonntag soll nun die nächste Stufe einleiten. Die Hetzer*innen begnügen sich nicht mehr damit, die Menschen vor Ort aufzustacheln. Die Losung, sich „den Südpark zurück zu holen“, kann nur als klarer Aufruf zur Gewalt gegen Migrant*innen und Geflüchtete verstanden werden.

Halle gegen Rechts wird nicht warten, bis die Gewalt weiter eskaliert und daher rufen wir dazu auf, am Sonntag erneut an verschiedenen Orten des Südparks gegen die rassistische und menschenfeindliche Hetze zu protestieren und uns schützend vor die von Gewalt bedrohten Menschen zu stellen. Wir haben nicht vor, den rechten Selbstdarstellern eine Kulisse für ihre rassistischen Monologe zu bieten und werden mit einer Fahrraddemo und Kundgebungen im Südpark eigene Inhalte setzen. Und wir wollen nicht tatenlos zusehen, wie Hass in Gewalt umschlägt, sondern den rassistischen Monologen Solidarität entgegenstellen – gemeinsam mit Euch!

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