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Pressemitteilung – 09. August 2020 –

Erfolgreiche Proteste gegen extreme Rechte in Halle (Saale) / Kritik an Polizeigewalt

Am Samstag protestierten eine Reihe von Gruppen und Menschen in Halle (Saale) gegen eine extrem rechte Kundgebung um den Neonazi Sven Liebich und eine verschwörungsideologische Demonstration gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen. “Omas gegen Rechts” aus verschiedenen Städten beteiligten sich daran. Halle gegen Rechts kritisiert Polizeigewalt.

Die Kundgebung des Neonazis und Dauerdemonstranten Sven Liebich am heutigen Samstag war schon kurz nach ihrem Beginn auf dem Marktplatz Halle (Saale) kaum noch zu hören, “Omas gegen Rechts” waren bundesweit aus verschiedenen Städten angereist und stellten sich direkt mit Trillerpfeifen und Instrumenten vor die Rechtsextremen. Damit unterstützten sie auch ihre Mitglieder in Halle, die durch Liebich wiederholt in krasser Weise sexualisiert beleidigt worden waren (der MDR berichtete).

In der Großen Steinstraße wurde der anschließende Demonstrationszug von Corona-Leugner_innen, Esoteriker_innen und Rechtsextremen unter Beteiligung von Sven Liebich durch eine gewaltfreie Sitzblockade zeitweilig gestoppt. Die Teilnehmenden protestierten unter anderem gegen den Antisemitismus des regelmäßigen “Stillen Protests”, der sich inhaltlich auch an der Großkundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin am 01. August orientierte und bereits Neonazis wie Steffen Hupka anzog.

Halle gegen Rechts kritisiert erneut die Polizei Halle (Saale). Erst Anfang Juli hatte das Bündnis der Polizei erhebliche Vorwürfe im Zusammenhang mit extrem rechten Versammlungen in Halle gemacht. Nach einer ersten Auswertung des Bündnisses kam es an diesem Samstag zu einer Reihe von Fällen unverhältnismäßiger Gewalt gegen Teilnehmende des Gegenprotest, darunter gezielte Faustschläge ins Gesicht, brutales Zu-Boden-Bringen von Einzelpersonen, das Auflösen von gewaltfreien Sitzblockaden ohne diesen die Möglichkeit zur Verhandlung mit der Versammlungsbehörde zu bieten und mindestens ein Fall, in dem eine Person brutal gegen ein Baugerüst geschleudert worden war. Mindestens eine Person wurde durch einen Angriff eines Teilnehmers der rechten Demonstration verletzt und musste in ein Krankenhaus gebracht werden.  “Unterschiedlichste Menschen haben sich heute erfolgreich gegen die rechte Raumnahme auf dem Marktplatz gewehrt, die Omas, antifaschistische Gruppen – wir sind froh, dass es diese Zivilcourage gibt”, so Valentin Hacken, Sprecher von Halle gegen Rechts. “Gleichzeitig sind wir entsetzt darüber, was wir heute an Fällen von Polizeigewalt wahrgenommen haben”, so der Sprecher weiter. Das Bündnis fordert Betroffene auf, sich zu melden und kritisiert zudem fehlende Infektionsschutzvorgaben für die rechten, verschwörungsideologischen Versammlungen.

»Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage« ist ein überparteiliches Bündnis aus über 100 Einzelpersonen und mehr als 30 Organisationen aus Halle, das sich entschieden gegen die extreme Rechte, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie gegen jede Diskriminierung und für Zivilcourage einsetzt. Im Jahr 2017 wurde es als »Botschafter für Demokratie und Toleranz« durch das von den Bundesministerien des Inneren und der Justiz getragene BfDT

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